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24.08.2011 - Unzulässigkeit eines Ablehnungsgesuchs

Datum der Entscheidung
24.08.2011
Aktenzeichen
1 Ws 118/11
Normen
StPO § 26a Abs. 1 Nr. 3
Rechtsgebiet
Strafrecht und Ordnungswidrigkeiten
Schlagworte
Strafprozessrecht, Unzulässigkeit eines Ablehungsgesuchs, Verfolgung verfahrensfremder Zwecke
Titel der Entscheidung

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Unzulässigkeit eines Ablehnungsgesuchs (21.6 KB)
Leitsatz
Der Antragsteller verfolgt mit seinem Ablehnungsgesuch nur verfahrensfremde Zwecke, wenn er die wiederholte Ablehnung von Richtern „mit Methode betreibt“, um sein allgemeines Misstrauen und seine Verachtung gegenüber der Justiz insgesamt zu demonstrieren und eine „Blockade“ des Gerichts in allen ihn betreffenden Verfahren zu erreichen. In diesem Fall ist das Ablehnungsgesuch als unzulässig zu verwerfen.